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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Trinamo AG Multimedia Werkstatt (nachstehend als Trinamo Multimedia bezeichnet) Werkstatt für Multimedia - Projekte
1. Allgemeines
Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und Trinamo Multimedia gelten ausschliesslich diese «Allgemeinen Geschäftsbedingungen». Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von Trinamo Multimedia ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.
Von diesen «Allgemeinen Geschäftsbedingungen» abweichende oder diese ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
2. Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote von Trinamo Multimedia sind - auch bezüglich der Preisangaben - freibleibend und unverbindlich. Die von Trinamo Multimedia präsentierten Kostenvoranschläge verstehen sich nicht als Pauschalen, d.h. sie beziehen sich nur auf die explizit erwähnten Leistungen exkl. MwSt. Alle offerierten Preise behalten Gültigkeit bei Auftragserteilung innerhalb von sechs Wochen nach Offertstellung.
Mit der Annahme des Auftrages und dem Beginn der Arbeiten kommt ein Vertrag zustande. Trinamo Multimedia führt alle Arbeiten mit grösster Sorgfalt aus, kann aber keinerlei Gewähr für deren Wirkung in der Öffentlichkeit übernehmen.
Alle Verträge bzw. erteilten Aufträge mit zeitlich offenem Umfang (Unterhaltsaufträge, Hosting etc.) sind kündbar jeweils mit dreimonatiger Kündigungsfrist auf Ende eines Quartals.
3. Leistung und Honorar
Wenn nichts anderes vereinbart wird, entsteht der Honoraranspruch von Trinamo Multimedia für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Trinamo Multimedia ist berechtigt, zur Deckung des eigenen Aufwandes Vorschüsse zu verlangen.
Alle Leistungen von Trinamo Multimedia, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen von Trinamo Multimedia.
Alle Trinamo Multimedia erwachsenen Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B. für Botendienste, aussergewöhnliche Versandkosten oder Reisen) sind vom Kunden zu ersetzen.
Kostenvoranschläge von Trinamo Multimedia sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von Trinamo Multimedia schriftlich veranschlagten um mehr als 10% übersteigen, wird Trinamo Multimedia den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekanntgibt.
Für alle Arbeiten von Trinamo Multimedia, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt Trinamo Multimedia eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe udgl. sind vielmehr unverzüglich Trinamo Multimedia zurückzustellen.
4. Präsentation
Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von der Werkstatt gestalteten Medien verwertet, so ist Trinamo Multimedia berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden.
Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwendung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Trinamo Multimedia nicht zulässig.
5. Eigentumsrecht und Urheberschutz
Sofern nicht schriftlich anders vereinbart, werden die textlichen, grafischen und inhaltlichen Werke von Trinamo Multimedia für eine einmalige Nutzung durch den Kunden abgetreten. Die Kreativrechte an Internet-Auftritten, Grafischen Lösungen oder Videoproduktionen liegen in der Regel nach Abrechnung und erfolgter Zahlung beim Kunden. Die technischen Rechte verbleiben bei Trinamo Multimedia.
6. Kennzeichnung
Trinamo Multimedia ist berechtigt, auf allen Medien in geeigneter Form auf Trinamo Multimedia und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zustünde.
7. Termine
Trinamo Multimedia bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er Trinamo Multimedia eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an die Trinamo Multimedia. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Trinamo Multimedia. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse - insbesondere Verzögerungen auf Kundenseite - entbinden Trinamo Multimedia jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.
8. Zahlung
Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen von Trinamo Multimedia zahlbar innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug und auf ein von Trinamo Multimedia angegebenes Bank- oder Postscheckkonto.
Die Ablehnung von Schecks behält sich Trinamo Multimedia ausdrücklich vor, entsprechende Spesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.
Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Rückhaltungsrecht geltend machen.
9. Gewährleistung
Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von 10 Tagen nach Leistung durch die Trinamo Multimedia schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch Trinamo Multimedia zu. Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluss, mangelhafter oder unvollständiger Leistung. Mangelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Trinamo Multimedia beruhen.
Für die an Trinamo Multimedia zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt die Trinamo Multimedia keinerlei Haftung.
10. Haftung
Trinamo Multimedia wird die ihr übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für sie erkennbare gewichtige Risiken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbs-, marken- und urheberrechtlichen Vorschriften auch bei den von Trinamo Multimedia vorgeschlagenen Lösungen ist aber der Kunde selbst verantwortlich. Er wird eine Lösung erst dann freigeben, wenn er selbst sich von der rechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der Lösung verbundene Risiko selbst zu tragen. Jegliche Haftung durch Trinamo Multimedia für Ansprüche, die auf Grund der verwendeten Lösung gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen; insbesondere haftet Trinamo Multimedia nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.
Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer verwendeten Lösung die Trinamo Multimedia selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde Trinamo Multimedia schad- und klaglos: Der Kunde hat Trinamo Multimedia somit sämtliche finanziellen und sonstige Nachteile (einschliesslich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die der Trinamo Multimedia aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.
11. Anwendbares Recht
Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Trinamo Multimedia und dem Kunden gilt schweizerisches Recht.
12. Gerichtsstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Aarau.
Aarau, 30.11.2011